Tag der Patrioten 17 Juni 2019

Den 17. Juni 2018 zum Tag der Patrioten machen! Durch eine solche bundesweite Aktion kann die Stärke des Widerstandes besonders deutlich gemacht werden. Jeder kann unter seinem eigenen Motto und in seiner Umgebung ein Zeichen setzen. Ein Zeichen des demokratischen Widerstands gegen eine menschenverachtende Politik!

Fr, 14.06.2019, Paderborn
18:00 Uhr: Kundgebung (AfD Paderborn)
Dr. Alexander Gauland, Corinna Miazga, Jens Kestner, Thomas Röckemann, Dr. Christian Blex
Herz‐Jesu‐Kirche am Westerntor, Bahnhofstraße 2, 33102 Paderborn, Deutschland
https://www.facebook.com/events/520646095338581/

Seehofer lobt Einwanderungsgesetz-Wir nicht-

Erst verpennt die Regierung Fachkräfte auszubilden, und zuletzt holen wir Fachkräfte aus dem Ausland. Jetzt kommen die Pseudofachkräfte aus Afrika, sogenannte Niedriglohnsklaven. Seehofer meint: Wir werden die KONTROLLE behalten! Deutschland hat doch derzeit nicht mehr die Kontrolle, wer ins Land kommt.

Bürokratie in Brüssel

Die Bürokratie in Brüssel bestimmte lange Zeit den Krümmungsgrad von Gurken wie auch den Durchmesser von Äpfeln, oder Pizza Napoletana darf maximal vier Zentimeter dünn sein und einen Durchmesser von höchstens 35 Zentimeter haben, oder die renommierte BBC meldete 2005, dass die EU verboten habe, Teebeutel auf den Kompost zu werfen.

Vor drei Jahren entschied sie plötzlich und allein, also ohne Rücksprache mit den EU-Partnern (bis auf Österreich), die Grenzen für mehr als eine Million Migranten zu öffnen, ohne deren Identitäten und Asylberechtigung zu klären. Die Folgen sind gewaltig – für Deutschland, die EU, Arabien und Afrika. Doch Merkel pocht darauf, alles richtig gemacht zu haben.(Auszug Welt). Fortsetzung folgt……

Polizei und Ordnungsbehörden sagen Clankriminalität den Kampf an

„Die Landesregierung hat sich das Ziel gesetzt, die Ausbreitung der organisierten Bandenkriminalität zu bekämpfen. Kriminellen Mitgliedern von Familienclans treten wir mit einer Null-Toleranz-Strategie und maximalem Kontroll- und Verfolgungsdruck entgegen. Wir werden deutlich machen, dass wir im Ruhrgebiet keine rechtsfreien Räume und keine Parallelgesellschaften dulden“, betont Innenminister Herbert Reul.

Hintergrund zu den kriminellen Clans

Bei den auffälligen Personengruppen, die sich in der Regel über die Ethnie sowie die Zugehörigkeit zu einem Familienverbund definieren, handelt es sich sehr oft um Angehörige der aus der Türkei bzw. dem Libanon stammenden Bevölkerungsgruppe der Mhallamiye sowie um Personen libanesischer Herkunft. Das lässt sich auch als Ergebnis verschiedener polizeilicher Auswertungsprojekte empirisch belegen. Ein großer Teil der polizeibekannten Personen verfügt mittlerweile über die deutsche Staatsbürgerschaft oder ist staatenlos.

Die bedingungslose Loyalität innerhalb der Familie, das Negieren hoheitlicher Autorität – ob bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten oder bei interner Streitschlichtung – und das Verteidigen der Familienehre bei einem sehr niedrigschwelligen Ehrbegriff sind typische Verhaltensweisen der Clans, mit denen sie sich gegen die Außenwelt abschotten und ihre Interessen durchsetzen.  

Clankriminalität im Ruhrgebiet

In verschiedenen Städten in NRW, insbesondere im Bereich des Ruhrgebietes, gab es in der Vergangenheit des Öfteren gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen kriminellen Familienclans. Shisha-Bars, Gaststätten, Teestuben und Wettbüros werden regelmäßig als Aufenthalts- und Rückzugsorte von diesen Gruppen genutzt. Zur Schau gestellte Gewaltbereitschaft und großes Mobilisierungspotenzial beeinträchtigen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung. Bei alltäglichen Einsätzen werden Polizistinnen und Polizisten bedrängt und provoziert. Kriminelle Clanmitglieder treten ihnen mit völliger Respektlosigkeit gegenüber. Mitunter können Personalienfeststellungen oder Platzverweise nur mit einem großen Polizeiaufgebot durchgesetzt werden.

Gemeinsam und konsequent kriminelle Strukturen bekämpfen

Die NRW-Polizei hat daher ihre Präsenz im Ruhrgebiet verstärkt. Uniformierte Polizistinnen und Polizisten sind dort täglich und anlassunabhängig auf Streife. In unregelmäßigen Abständen werden großangelegte Razzien und Kontrollmaßnahmen durchgeführt. Daran beteiligen sich neben der Polizei auch andere Behörden wie beispielsweise Zoll, Steuerfahndung, Ordnungsämter, Lebensmittelüberwachung oder Ausländerbehörden.

Innenminister Reul: „Die Bekämpfung der Clankriminalität ist einer unserer polizeistrategischen Schwerpunkte. Wir setzen dabei auf eine strikte Null-Toleranz-Strategie. Die Antwort lautet: Politik der kleinen Nadelstiche und alle Kräfte bündeln. Nur wenn Polizei, Zoll, Gewerbe-, Ordnungs- und Finanzämter eng zusammenarbeiten, können wir alle rechtlichen Mittel ausschöpfen. Deshalb wollen wir diese behördenübergreifende Einsatzkonzeption im Rahmen der Ruhr-Konferenz weiterentwickeln und verfeinern.“ 

Ruhr-Konferenz

Um die Region Ruhr zu einer erfolgreichen, wettbewerbsfähigen und lebenswerten Metropolregion zu entwickeln, hat die Landesregierung in diesem Jahr die Ruhr-Konferenz ins Leben gerufen.

Eine ganzheitliche Entwicklung kann nur gemeinsam mit allen Akteuren in der Region und in Zusammenarbeit miteinander gelingen. Dafür wurden 20 Themenforen der unterschiedlichen Ressorts entwickelt, die sich um alle relevanten Bereiche des Lebens, darunter auch um den Bereich der inneren Sicherheit, kümmern. Die Lebensqualität eines jeden Bürgers ist maßgeblich abhängig von dem jeweiligen Sicherheitsempfinden. Dieses wird zunehmend und gerade im Ruhrgebiet durch das gemeinschädliche Verhalten krimineller Familienclans verletzt.

Um diesem Kriminalitätsphänomen gemeinsam konsequent zu begegnen, behandelt die NRW-Polizei in einem Forum das Thema Clankriminalität mit all seinen Facetten. Inhalte wie Prävention, Kriminalitätsbekämpfung, Netzwerkarbeit und Einsatzwahrnehmung sollen eine übergreifende Befassung mit dem Thema ermöglichen. Innenminister Herbert Reul als Moderator und Polizeipräsident Frank Richter als Co-Moderator stehen diesem Themenforum vor. In diesem Forum sollen Polizei, Justiz, Zoll, Gewerbe-, Ordnungs- und Finanzämter aus dem Ruhrgebiet, sowie weitere Verantwortungsträger intensiv miteinander ins Gespräch kommen und ihre Zusammenarbeit vertiefen.

Neben repressiven Maßnahmen sollen zukünftig auch erfolgreiche Präventionskonzepte für den Ausstieg aus dem Milieu und den kriminellen Strukturen entwickelt werden, um nachwachsenden Generationen bessere Wege aufzuzeigen.

Weitere Informationen zur Ruhr-Konferenz hier.

Raub in Alt-Homberg

POL-DU: Alt-Homberg: Öffentlichkeitsfahndung nach Raub eines Handys

Duisburg (ots)

Mit Bildern einer Überwachungskamera sucht die Polizei jetzt einen mutmaßlichen Handyräuber. 

Ein Duisburger (27) war am Donnerstag (11. April) gegen 21:55 Uhr auf der Moerser Straße in Höhe des Bismarckplatzes auf dem Weg zur Bushaltestelle. Hierbei sprach ihn ein Unbekannter an und fragte den 27-Jährigen, ob er Drogen kaufen wolle. Als der Geschädigte dies verneinte und weiter ging, folgte ihm der Tatverdächtige, schlug ihm in den Nacken und riss ihm sein Handy aus der Hand. Der Duisburger packte den Unbekannten an der Kleidung, um ihn an der Flucht zu hindern. Erst als der junge Mann drohte ihn „abzustechen“ und in seine Jackentasche griff, lies der Geschädigte ihn los. Der Flüchtige rannte in die Feldstraße und entkam über ein Schulgelände. Der Beraubte erinnerte sich, dass der Tatverdächtige zuvor aus einer Spielhalle kam. 

Inzwischen liegt ein Gerichtsbeschluss für eine Öffentlichkeitsfahndung vor. Die Lichtbilder des Tatverdächtigen, aufgenommen in besagter Spielhalle, sind über den nachfolgenden Link im landesweiten Fahndungsportal der Polizei NRW abrufbar: https://polizei.nrw/fahndungen/unbekannte-tatverdaechtige/duisburg-raub-1

Zeugen, die genauere Angaben zu der abgebildeten Person machen können, melden sich bitte beim Kriminalkommissariat 13 unter der Rufnummer 0203-280-0. (dab) 

Rückfragen bitte an:

Polizei Duisburg
– Pressestelle –
Polizeipräsidium Duisburg
Telefon: 0203/2801046
Fax: 0203/2801049

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