Deutschland will Demokratie, Rechtsstaat und soziale Marktwirtschaft
Wir werden das politische System von Grund auf neu gestalten, zum Wohlstand aller Deutschen.
Die Ausländer, die ihre Anerkennung als Flüchtling in Deutschland wieder verlieren, ist sehr niedrig. Sie hat sich jedoch, seitdem Flüchtlinge zur Mitwirkung bei der Überprüfung ihres Schutzstatus verpflichtet sind, mehr als verdoppelt….. WEITERLESEN
Nach dem Kompromiss der großen Koalition bei der Grundrente legt die SPD in der neuen Forsa-Umfrage zwei Prozentpunkte zu – die Union profitiert nicht davon. Und die Grünen schneiden so schlecht ab wie seit einem halben…..WEITERLESEN
SAGENHAFT! Das Reichstagsgebäude in Berlin bekommt eine neue Sicherheitszone. Haltet euch fest, einen zweieinhalb Meter tiefen und zehn Meter breiten Graben. Der finanzielle Rahmen liegt bei ca. 150 Millionen Euro. Politiker plädieren für offene Grenzen, aber bauen ihren eigenen Schutzgraben ums Parlament….WEITERLESEN UND HÖREN
Laut der deutschen Polizeigewerkschaft sind von Januar bis September 2019 insgesamt 2.114 abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber oder kriminelle Migranten mit Einreisesperren von Bundespolizisten erwischt worden. Allein an den Grenzen wurden 736 Personen zurückgewiesen.An dieser unkontrollierten Masseneinwanderung kann man keine politische Stabilität und sozialen Frieden erhalten. Ein Podcast von Norbert Michels
In ihrer Halbzeitbilanz zeigt sich die GroKo zufrieden, doch es kriselt. Vor allem das Thema Grundrente sorgt für Streit. Friedrich Merz fühlt sich in der Frage der Kanzlerkandidatur „ermutigt“. Alle Entwicklungen im Live-Ticker. WEITERLESEN….
Der Podcast Aufstand bewertet innen und außenpolitische Themen. In Reportagen, Analysen und Kommentaren des Sprechers Norbert Michels wird das komplexe, verwirrte und unschaubare politische Geschehen verständlich dargestellt. Ansonsten für alle Gegner von Fake News und Lügenpresse eine echte Alternative zu althergebrachten Informationquellen. SATIRE inbegriffen!
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Berlin (dpa) – Nach monatelangem Streit zeichnet sich in der Koalition eine Einigung beim geplanten Projekt einer Grundrente ab. Eine Arbeitsgruppe mit Spitzenpolitikern von Union und SPD beendete in der Nacht zum Freitag ….WEITERLESEN
Schikane unbescholtener Bürger“ in Clans und „Sippenhaft für Familienmitglieder“: Eine Bundestagsabgeordnete der Linken kritisiert die Maßnahmen der Berliner Polizei gegen arabische kriminelle Clans und sieht die politische Debatte als rassistisch motiviert…..WEITERLESEN
Die Polizei findet bei Rechtsextremen offenbar immer häufiger Waffen. Das berichtet die ARD und beruft sich auf Zahlen des Innenministeriums. Experten warnen vor einer „massiven Aufrüstung“ der Szene……WEITERLESEN
Dass es nicht billig werden wird, darauf deuten die Zahlen hin, die seit Tagen kursieren. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) spricht von 50 Milliarden Euro. Allein die Ideen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) summieren sich aber laut Umweltverband BUND schon auf mehr als 75 Milliarden bis 2030. Am Wochenende hieß es dann……WEITERLESEN
